Allgemeine Geschäftsbedingungen der ForMyBand-Webseite
Wir begrüßen Euch auf der ForMyBand-Webseite, bereitgestellt durch die ForMyBand-Music GmbH i.L. (im folgenden ForMyBand genannt) mit Sitz in Berlin, registriert unter HRB 111035 B beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg.
Die hier festgehaltenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Verhältnisse, die zwischen ForMyBand und allen Nutzern der ForMyBand-Webseite entstehen. Sie gelten für alle hier angebotenen Dienste, inklusive der:
1. Nutzungsbedingungen für Künstler
2. Nutzungsbedingungen für Supporter
3. Bandübernahmevertrag (nach Zielerreichung)
1. Angebot
a. ForMyBand möchte auf der ForMyBand-Webseite musikbegeisterte Menschen (Supporter) und Musiker zusammenbringen, um den Musikern ein Sprungbrett zu einer erfolgreichen Karriere zu ermöglichen, wobei alle Beteiligten am zukünftigen Erfolg der Künstler partizipieren sollen.
b. Nutzer der ForMyBand-Webseite können dazu ihr persönliches Profil mit Bildern, Texten und Tondokumenten erstellen und anderen Nutzern zugänglich machen. Sie können ein Gebot auf den zukünftigen Erfolg von Bands und Künstlern abgeben und Geld zu deren Erfolg beisteuern. ForMyBand finanziert den erfolgreichen Künstlern davon Tonaufnahmen und Promotion und übernimmt den digitalen Vertrieb ihrer Musik. Alle Supporter werden finanziell am Erfolg der Künstler beteiligt.
c. ForMyBand bietet Musikern die Möglichkeit zum digitalen Vertrieb ihrer Musik. Alle Supporter können diese Musik an Käufer weitervermitteln und werden so auf Provisionsbasis an den Nettoeinnahmen ihrer Verkäufe beteiligt.
2. Kauf, Vermittlung und Verkauf von Musik
a. Künstler können ihre bereits produzierte Musik über ihr Künstlerprofil innerhalb des ForMyBand-Shopsystems hochladen, sofern sie über alle notwendigen Rechte für den Verkauf der Titel in der hier vorgestellten Form verfügen. Der Verkauf dieser Musik kann dann auf den Profilen des Künstlers oder auf den Profilen der Supporter vermittelt werden. Die Musik gilt als Inhalt des Profils.
Mit dem Hochladen räumt der Künstler ForMyBand die nichtexklusiven gewerblichen und nichtgewerblichen Vertriebsrechte sowie die nichtexklusiven gewerblichen und nichtgewerblichen Nutzungsrecht an der Musik ein. Die Rechtseinräumung erfolgt ohne zeitliche und räumliche Begrenzung. Sie kann jederzeit durch Kündigung rückgängig gemacht werden, was den Verkaufsstop im gesamten Shopsystem zur Folge hat.
Sofern die Rechte, die für den Verkauf in der hier vorgestellten Form erforderlich sind, mehreren Personen zustehen, steht die Person, die von diesen die Musik hochlädt, dafür ein, dass sie von den übrigen Personen zum Hochladen und zu der genannten Rechtseinräumung ermächtigt ist.
b. Supporter können Musik von Künstlern auf ihrem Supporterprofil zum Kauf weiterempfehlen. Diese Funktion kann mit dem „Verkaufen – Button“ aktiviert werden. Für jeden vermittelten Verkauf erhält der Supporter eine Vermittlungsprovision vom Nettoverkaufserlös. Er selbst ist nicht Verkäufer, sondern Vermittler.
Die Vermittlung darf nur innerhalb des ForMyBand Shopsystems erfolgen. Weitergehende Lizenzen zum Verkauf auf anderen Seiten oder gar zum Verkauf auf CD werden nicht erteilt. Dem Supporter werden keine weiteren Rechte übertragen. Insbesondere erfolgt keine Lizenzierung weiterer Songrechte, auch nicht für den eigenen privaten Gebrauch.
c. Beim Kauf von Musik wird ein Kaufvertrag zwischen ForMyBand als Verkäufer und dem Käufer abgeschlossen. Seine notwendige Willenserklärung, gibt der Käufer auf der ForMyBand Webseite durch die Nutzung der “Kaufen“-Buttons ab. ForMyBand nimmt den Antrag des Käufers durch die Übersendung einer e-Mail, die den Vertragsinhalt wiederspiegelt, an. Mit Erwerb erhält der Käufer ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Datei im Rahmen des Vertragszwecks (abspielen, brennen, exportieren). Das Brennen der jeweiligen Musiktitel auf CD oder die Übertragung auf Abspielgeräte ist ausschließlich dem Nutzer und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch gestattet.
Weitere Rechte, wie Verwertungs- und Leistungsschutzrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte, werden nicht übertragen. Dem Käufer ist insbesondere nicht die öffentliche Aufführung, Sendung, Verbreitung oder das Verfügbarmachen über das Internet und andere elektronische Netzwerke ("Filesharing"), die Vermietung, Weiterlizenzierung oder eine sonstige gewerbliche Nutzung sowie die Bearbeitung, Übertragung und Speicherung über das genannte Maß hinaus gestattet.
Eine Zuwiderhandlung hat das Erlöschen der Lizenz zur Folge.
d. Der Verkaufspreis und die Anteilsverteilung richten sich nach der jeweils gültigen Preistabelle und nach den aktuellen Angeboten auf der ForMyBand-Webseite.
e. Ein Widerrufrecht besteht nicht, da der Musikdownload auf Grund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist (§ 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB).
3. Allgemeine Grundsätze
a. Die Webseite wird durch die von den Nutzern erstellten Profile bereichert. Dabei bitten wir darum, die üblichen Grenzen nicht zu überschreiten. Maßnahmen, die die Funktion der Seite verändern, gefährden, stören oder ganz verhindern sind unbedingt zu unterlassen. Der unberechtigte Zugriff auf Daten ist verboten.
Weiterhin tragen die Nutzer dafür Sorge, dass die vom Nutzer übertragenen Informationen und Daten keine schadhaften Programme, wie trojanische Pferde, Viren bzw. Würmer enthalten.
b. Die Nutzer verpflichten sich, sich an die geltenden Gesetze halten. Insbesondere dürfen die eingestellten Inhalte geltendem Recht nicht widersprechen und/oder nicht in Persönlichkeitsrechte Dritter eingreifen. Insbesonders Diskriminierung, Drohungen und religions- oder fremdenfeindlichen Äußerungen sind zu unterlassen.
Außerdem werden auf der Webseite keine Pornografie sowie gewaltverherrlichende Schriften oder Bilder geduldet. Das letztendliche Redaktionsrecht liegt bei ForMyBand.
c. Mit der Bestätigung des ausgefüllten Anmeldeformulars durch das Absenden an ForMyBand erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass ForMyBand Personen- und Verbindungsdaten unter den nachfolgenden Bedingungen nutzen darf. Die personenbezogenen Daten werden gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), erhoben, in maschinenlesbarer Form gespeichert, verarbeitet und genutzt, natürlich nur soweit wie dies zur Begründung, der inhaltlichen Ausgestaltung oder der Abwicklung der Vertragsverhältnisse bzw. zur Abfrage durch den Nutzer erforderlich ist.
Die vom Nutzer eingegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen.
Zur Gewährleistung klarer Vertragsverhältnisse ist der Nutzer verpflichtet, uns eine zwischenzeitliche Änderung der persönlichen Daten mitzuteilen bzw. diese Daten selbst regelmäßig zu aktualisieren.
d. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Hierfür genügt eine schriftliche Mitteilung an ForMyBand oder eine Mitteilung über das bereitgestellte Kontaktformular auf der Webseite. ForMyBand kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende des jeweiligen Monats kündigen. Die Maßnahmen bei Zuwiderhandlung bleiben von dieser Regelung unberührt.
e. Die Einnahmen der Bands und Supporter werden zum Ende des Monats abgerechnet. Eine Abrechnung geht dem Nutzer per e-Mail zu, gegen die bis 6 Wochen nach Erhalt schriftlich oder per e-Mail Widerspruch eingelegt werden kann. Danach gilt die Abrechnung als genehmigt. Auf diese Folge wird der Nutzer in der Abrechnung gesondert hingewiesen.
f. Die Band und der Supporter werden über ihre bisher entstandenen und abgerechneten Einnahmen auf ihrer persönlichen Profilseite in geeigneter Form informiert. Einnahmen, über die abgerechnet wurde, können auf das jeweils angegebene private Bankkonto ausgezahlt werden. Die Band oder der Supporter müssen hierzu ForMyBand eine Anweisung über die hierfür auf der persönlichen Profilseite vorgesehene Funktion erteilen.
g. Bei der Auszahlung von Einnahmen entstehen pro Überweisung Kosten in Höhe von 1,00 Euro (Transaktionskosten). Die Transaktionskosten werden von dem Auszahlungsbetrag einbehalten. Der Auszahlungsbetrag muss daher über einen höheren Betrag als 1,00 Euro lauten.
4. Zuwiderhandlung
Bei Zuwiderhandlung gegen diese AGB oder bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen hat ForMyBand das Recht, bestehende Nutzungsverträge fristlos zu kündigen und sowohl die Anmeldung als auch sämtliche Einträge sofort und ersatzlos zu löschen oder ersatzweise bis zur endgültigen Klärung zu sperren. Die durch den Nutzer hochgeladenen Informationen (Musik, Fotos, Logos, Grafiken, Texte, etc.) müssen in diesem Fall durch ForMyBand nicht aufbewahrt werden, sondern können unmittelbar endgültig vernichtet werden. Zudem hat ForMyBand das Recht, den Nutzer von der Nutzung der Dienste endgültig auszuschließen.
5. Urheber-, Eigentums- und Markenrechte
a. Der Inhalt der Webseite unterliegt dem urheberrechtlichen Schutz. Die Vervielfältigung, Verbreitung und Veränderung von Informationen oder Daten, damit sind besonders Texte und ihre Bestandteile sowie Musikstücke und ihre Bestandteile gemeint, ist nicht erlaubt. Das Verbot gilt insbesondere auch für grafische, audiovisuelle und textliche Inhalte die von ForMyBand selbst erstellt worden sind und deren technische Umsetzung auf die ForMyBand-Webseite. Für die Erwähnung in Publikationen und Presse können natürlich Zustimmungen erteilt werden.
b. Die auf der Webseite veröffentlichten Marken, Zeichen und Logos, insbesondere das ForMyBand-Logo dürfen nicht ohne Zustimmung der Rechteinhaber verwendet werden. Dies gilt sowohl für gewerbliche als auch für nichtgewerbliche Zwecke.
6. Freistellung
a. Der Nutzer stellt ForMyBand gegenüber allen Ansprüchen anderer Nutzer oder sonstiger Dritter frei, die gegenüber ForMyBand Verletzung ihrer Rechte durch einen von dem Nutzer eingestellten Inhalt geltend machen. Der Nutzer trägt im Fall, dass Ansprüche erhoben werden, sämtliche Kosten gerichtlicher Streitigkeiten inkl. der Anwaltskosten. Dies gilt natürlich nicht, soweit die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist.
b. Soweit Dritte glaubhafte Ansprüche wegen vom Nutzer zu verantwortender Inhalte erheben, ist es - ob diese Ansprüche berechtigt sind oder nicht - ForMyBand gestattet, die entsprechenden Daten ohne Ankündigung oder Nachfrage bei dem Nutzer unverzüglich zu sperren. Diese Streitigkeiten mit anderen Nutzern oder Dritten sollen unter den Beteiligten geklärt werden. ForMyBand kann über die erzielte Einigung informiert werden, damit die Sperrung aufgehoben werden kann.
7. Änderungen des Leistungsangebotes
a. ForMyBand bietet Art und Umfang der Leistung auf der Grundlage des derzeitigen Standes des Internet und der technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet an.
b. Ändern sich die zuvor genannten Rahmenbedingungen und wird ForMyBand dadurch die Zurverfügungstellung des ForMyBand-Programms wesentlich erschwert, können angebotene Leistungen geändert oder eingestellt werden.
c. ForMyBand verpflichtet sich, die Nutzer unverzüglich zu informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zuverfügungstellung von Teilen des Leistungsangebotes gefährdet ist. Diese Mitteilung erfolgt über die ForMyBand-WebSeite. Sollte die ForMyBand-Webseite komplett eingestellt werden, so ist ein Ersatz für noch nicht genutzte Guthaben ausgeschlossen.
8. Haftung
a. Die Haftung von ForMyBand ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen der ForMyBand-Music GmbH.
b. ForMyBand übernimmt keine Haftung und keine Garantie für die von den Nutzern eingestellten Inhalte, Informationen und Daten, soweit nicht die Verkäuferhaftung zwingend ist. Das Mitgliedskonto darf ausschließlich vom Nutzer verwendet werden. Für die Verwendung der Mitgliedskonten durch nichtautorisierte Dritte sind die Nutzer selbst verantwortlich. Sollten aus den Inhalten selbst, der Nutzung der Inhalte, Schäden bzw. Rechtsverletzungen, gleich welcher Art, entstehen oder die Einstellung eine Verletzung darstellen, ist ebenfalls jede Haftung ausgeschlossen. ForMyBand übernimmt außerdem keine Haftung für Schäden, Komplikationen, Verzögerungen oder Ansprüche Dritter, die dadurch entstehen, dass die persönlichen Daten der Nutzer nicht aktualisiert wurden. Für technische Störungen der ForMyBand-Webseite und Pannen innerhalb der Erfüllung der definierten Ziele (z.B. fehlerhafte Aufnahme durch Tonstudio oder schlechte Vorbereitung eines Gigs durch den Veranstalter usw.) welche von ForMyBand nicht zu vertreten sind, übernimmt ForMyBand keine Haftung.
c. Die Nutzung der Webseite inklusive aller ihrer Funktionen wird den Nutzern zu jeder Zeit gewährt. Ausnahmen bilden ausschließlich Wartungsarbeiten oder technische Maßnahmen sowie Begrenzungen durch die Kapazität und Maßnahmen die die Sicherheit, Stabilität und Integrität des Servers gewährleisten. ForMyBand haftet nicht für Fehler auf der Webseite oder fremdverschuldete Störungen, die die Nutzung der Webseite einschränken oder verhindern.
d. Sofern der Nutzer auf der ForMyBand-Webseite über interaktive Webseiten und/oder Verknüpfungen auf Dienstleistungen oder Produkte anderer Anbieter aufmerksam und/oder Kunde wird, wird er Kunde dieses Anbieters. Für sämtliche Produkte, Dienstleistungen und Inhalte ist also ausschließlich der jeweilige Anbieter verantwortlich.
e. Grundsätzlich stellen die Verlinkungen auf der Webseite keine Empfehlungen von ForMyBand zum Kauf oder zur Nutzung einer Dienstleistung dar. Alle Links und Inhalte werden soweit möglich ständig kontrolliert und sofern sie im Widerspruch mit den AGB´s stehen gelöscht oder gesperrt. Das letztendliche Redaktionsrecht liegt bei ForMyBand.
9. Form, Geltung der AGB und Gerichtsstand
a. Die Willenserklärungen der Nutzer, die im Rahmen der Nutzung der Webseite, insbesondere bei Vertragsschlüssen, abgegeben werden sind bindend. Sie bedürfen keiner weiteren schriftlichen Bestätigung.
b. Gegenüber Unternehmern, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich rechtlichen Sondervermögen gelten die AGB von ForMyBand, sowohl für die Nutzung der Webseite als auch für alle anderen Ansprüche.
c. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Vertragspartner werden nicht anerkannt. Sie werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ForMyBand ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausführen.
d. Der Gerichtsstand ist ausschließlich am Sitz der Geschäftsleitung von ForMyBand, sofern der Kunde Kaufmann ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Zweifeln über die Auslegung einzelner Vertragsbestimmungen dieser AGB, sowie der speziellen Nutzungsbedingungen für Supporter und für Künstler ist allein die deutsche Fassung der Verträge maßgeblich.
e. Alle Streitigkeiten die aus den hier geschlossenen Vertragsverhältnissen und der Nutzung der ForMyBand Webseite entstehen, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10. Abschlussbestimmungen
a. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB, sowie der speziellen Nutzungsbedingungen für Supporter und für Künstler unwirksam sein oder werden bzw. dem geltenden Recht entgegenstehen, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
b. Über Änderungen dieser AGB wird auf der Webseite und per E-mail informiert. Nach Ablauf einer Widerspruchsfrist 6 Wochen gelten die Änderungen als vereinbart. Eine Widerspruchsbelehrung lässt ForMyBand dem Nutzer in dem Fall sowohl auf der Webseite als auch auf elektropostalischem Weg zukommen.